Politischer und entwicklungspolitischer Dialog in Khartum

Vom 21. bis 23. Mai 2017 besuchte eine Delegation der Bundesrepublik Deutschland und der Regionalorganisationen Intergovernmental Authority on Development  (IGAD) Khartum, um bilaterale politische Konsultationen (Sudan-Deutschland) sowie trilaterale Konsultationen über Entwicklungsprojekte (Sudan-Deutschland-IGAD) mit der Regierung des Sudan zu führen. Bild vergrößern Die Konsultationen boten den Parteien die Möglichkeit, über die Errungenschaften ihrer Zusammenarbeit nachzudenken und über bestehende Herausforderungen zu sprechen. Die drei Parteien stimmten darin überein, dass die Grundlage ihrer Zusammenarbeit gute Regierungsführung, Anreize für den Privatsektor und die Gewährleistung von Menschenrechten beinhaltet.

Die deutsche Delegation wurde von Ralph Timmermann, Leiter des Ostafrika-Referats im  Auswärtigen Amt, sowie von  Dr. Ralf-Matthias Mohs, Leiter des Ostafrika-Referats im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), angeführt. Während der bilateralen politischen Konsultationen diskutierten die deutsche und die sudanesische Delegation eine Vielzahl von Themen, darunter den sudanesischen Friedensprozess, den Nationalen Dialog, die Friedensmission UNAMID, die Menschenrechtslage im Sudan sowie regionale Themen wie Libyen und Südsudan. Ralph Timmermann, Leiter der Ostafrika-Abteilung im Auswärtigen Amt, diskutierte eine Vielzahl dieser Themen auch mit führenden Oppositionsfiguren in Khartum, darunter Sadiq al-Mahdi von der Umma-Partei.

Die Konsultationen zu Entwicklungsprojekten wurden von IGAD unter der Leitung von Mohamed Moussa, in Vertretung des Exekutivsekretärs der IGAD, begleitet. Während dieser Konsultationen haben sich die drei Parteien darauf verständigt, ihre Zusammenarbeit auszubauen, um gemeinsam die komplexen Entwicklungsprobleme zu lösen, die unter anderem durch Dürrekatastrophen, Bürgerkrieg in der Region, Migration und interne Vertreibung entstehen. Im Jahr 2016 belief sich das Finanzvolumen der deutschen Zusammenarbeit mit dem Sudan auf 51 Mio. Euro für technische und finanzielle Zusammenarbeit, einschließlich Mittel für das World Food Programme (WFP) der Vereinten Nationen, UNICEF und UNHCR. Während der Konsultationen haben sich die drei Parteien einverstanden erklärt, dieses Volumen um bis zu 31 Mio. zu erhöhen,  mit einem regionalem Fokus auf Darfur und Ostsudan. Die Mittel werden von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unter dem Schirm der Sudan-Deutschland-IGAD-Kooperation (bis zu 10 Mio. Euro) sowie von WFP (bis zu 11 Mio. Euro) und von UNICEF im Auftrag der Deutschen Entwicklungsbank (KfW; bis zu 10 Mio. Euro) durchgeführt. Die Bundesregierung hat auch darauf hingewiesen, dass sie bereit ist, ihre Finanzierung für Nichtregierungsorganisationen (NGOs) um einen zusätzlichen Betrag von bis zu 4 Mio. zu erhöhen für Projekte, die sich auf Ernährungssicherheit und Resilienz von Gastgemeinden und Flüchtlingen konzentrieren. Nach Abschluss der Konsultationen unterzeichneten die Parteien gemeinsam ein Sitzungsprotokoll (Minutes of Meeting).

Ein Teil der Delegation reiste anschließend noch nach El Fasher in Darfur, um sich mit der Situation vor Ort  vertraut zu machen und Gespräche mit der UNAMID-Leitung zu führen.