Bundesregierung sagt bei Darfur-Konferenz 16 Millionen Euro zu

08.04.13

Die Bundesregierung hat bei der internationalen Darfur-Konferenz in Doha, Katar, insgesamt 16 Millionen Euro für Entwicklungsprojekte in Darfur zugesagt. Die genaue Ausrichtung der Projekte wird gemeinsam mit der Regionalverwaltung von Darfur noch festgelegt werden, Schwerpunkte werden aber im Bereich Wasser und Sanitärversorgung sowie Ernährungssicherung liegen.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sagte: "Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs in Darfur ergibt sich durch den Abschluss eines Friedensabkommens zwischen der Regierung in Khartum und Rebellenorganisationen die Chance auf Frieden. Der Wiederaufbau in Darfur ist zuallererst Aufgabe der sudanesischen Regierung. Die Entwicklungszusammenarbeit mit Sudan ist bereits 1989 aufgrund der Menschenrechtslage eingefroren worden. Dennoch haben wir in den vergangenen Jahren die Menschen in Darfur gezielt weiter humanitär unterstützt. Mit dieser Zusage unterstreichen wir erste Fortschritte im Friedensprozess und bauen auf diesem bisherigen Engagement auf."

Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte die aktuellen Entwicklungen im gesamten Sudan und ergänzte: "Der Wiederaufbau ist entscheidend für die friedliche Zukunft Darfurs sowie des gesamten Sudans. Deutschland setzt sich für den Friedensprozess zwischen Sudan und Südsudan auf der Grundlage des 2010 verabschiedeten Sudan-Konzeptes ein, welches Aussöhnung und gute Nachbarschaft zwischen beiden Ländern zum Ziel hat. Wir begrüßen die Unterzeichnung des Doha-Friedensabkommens durch eine weitere Rebellengruppe und die Freilassung politischer Gefangener im Sudan sowie auch die gestern erfolgte Wiederaufnahme der Ölförderung durch den Südsudan. Dies sind wichtige Schritte in die richtige Richtung."

Die Darfur-Konferenz am 7./.8. April 2013 in Doha soll den Startpunkt für den Wiederaufbau Darfurs und für eine Stabilisierung der Region geben. Die vorgesehenen Projekte werden von den staatlichen Durchführungsorganisationen KfW Entwicklungsbank und GIZ durchgeführt. Die Umsetzung der Zusage erfolgt in Zusammenarbeit mit der Darfur Regional Authority. Die Zusammenarbeit mit der Zentralregierung in Karthum bleibt eingefroren.

Berlin, 08.04.2013

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